Beiträge zum Schlagwort: Partei

Wie so viele andere, schickt sich auch das Jahr 2023 an, eines diverser Jubiläen zu werden: Unter anderem stehen dann 175 Jahre Märzrevolution und 375 Jahre Westfälischer Friede auf dem Programm, ferner runde Geburts- und Todestage von Adam Smith, Blaise Pascal, Edward Jenner und, last but not least, auch das zehnjährige Bestehen der Alternative für […]

»Mir kam der Gedanke, ob es sinnvoll wäre, wenn wir ein wahrhaft demokratisch gewähltes Notstandsparlament erschaffen. Ein Parlament, bestehend aus einer Anzahl von mündigen Bürgern/Innen [sic!] der Bundesrepublik Deutschland, die in einer Notstandssituation anstelle der zu dieser Zeit im Parlament sitzenden Abgeordneten bestimmt.« Ralf Ludwig, Gründer von Widerstand2020 [¹]   Politik in Zeiten der Pandemie […]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet seit Sommer 2020 offiziell die AfD. Genauer gesagt führt die Behörde erstmals in ihrem Jahresbericht die AfD-Jugendorganisation »Junge Alternative für Deutschland« und den sogenannten »Flügel« als Verdachtsfall auf.[1] Diese Einstufung scheint im Sinne des Grundsatzes einer »wehrhaften Demokratie« längst überfällig gewesen zu sein. Dass eine Behörde, die sich dem Schutz […]