Philipp Harfst, Simon T. Franzmann, Steffen M. Kühnel, Sally A. Fitzpatrick, Laura Krug, Jonah Hartmann, Sarah P. Schmidt, Emelie Siepert, Michael ZyllaNiedersächsischer Demokratie-MonitorNDM 2023
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Der Niedersächsische Demokratie-Monitor (NDM) untersucht alle zwei Jahre die politische Kultur Niedersachsens. Für den NDM 2023 haben wir 1.000 zufällig ausgewählte Menschen über 16 Jahre mit Wohnsitz in Niedersachsen befragt. Eine zentrale Erkenntnis ist der Einbruch des Vertrauens in politische Institutionen und Akteur*innen im Vergleich zu den vorherigen Studien aus den Jahren 2019 und 2021. Diese Entwicklung zeigt sich besonders dramatisch bei der Frage nach dem Vertrauen der Menschen in Politiker*innen und Parteien.
Vertrauensverlust: Parteien und Politiker*innen genießen bloß noch das Vertrauen von etwas mehr als einem Zehntel der Menschen in Niedersachsen; auch das bisher hoch bewertete Bundesverfassungsgericht hat einen deutlichen Vertrauensverlust erlitten, wenn auch auf deutlich höherem Niveau: 67 % (2019: 83 %) der Menschen in Niedersachsen sprechen ihm noch das Vertrauen aus.
Demokratieunzufriedenheit junger Menschen: Anders als in den beiden vorangegangenen Befragungen zeigen sich jüngere Menschen nicht mehr zufriedener mit der Demokratie. Auch blicken sie nicht mehr optimistischer in die Zukunft als die Älteren.
Politikunzufriedenheit: Die Zufriedenheit mit der Politik der Bundesregierung ist mit 18 % sehr gering. Die Politik der niedersächsischen Landesregierung hingegen ist besser angesehen, 45 % zeigen sich mit ihr zufrieden. Die situative Unzufriedenheit mit der Politik der Bundesregierung schlägt sich allerdings noch nicht in einem Rückgang der Unterstützung für die Prinzipien und Werte der Demokratie nieder.
Messbarer Antisemitismus: Erstmals untersucht der NDM 2023 auch rechtsextreme und antisemitische Einstellungen. Antisemitismus macht sich insbesondere als schuldabwehrender Antisemitismus bei 28 % der Menschen in Niedersachsen bemerkbar. Rassismus ist in Niedersachsen ähnlich weitverbreitet: 28 % sind der Meinung, dass Deutschland in einem gefährlichen Maß überfremdet sei. Auch ethnozentristische Einstellungen finden sich bei 20–34 %, wohingegen neo-nationalsozialistische Einstellungen lediglich ein Randphänomen darstellen. Positiv gewendet: Zwei Drittel unserer Befragten teilen diese Werte nicht.
Parteipolitisierung stärker ausgeprägt als gesellschaftliche Spaltung: Bei Fragen zur Links-Rechts-Selbsteinstufung sowie zur Verkehrs- und Energiewende zeigt sich weiterhin eine große Einigkeit und Mittetendenz in der niedersächsischen Bevölkerung. Diese vermeintliche Einigkeit verdeckt jedoch eine Polarisierung der Parteianhänger*innen bei gesellschaftspolitischen Themen, die parteipolitisch von Bündnis 90/Die Grünen und der AfD repräsentiert wird.
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