ProtestmarkenEine Beobachtung

Der 17. Juni 2017 war ein Tag der Diachronität. Obwohl die »Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen« mittlerweile eher wie eine abgedroschene Phrase anmutet, haftete diesem 17. Juni genau dieser Eindruck an.

Der Morgen war dominiert von der Nachricht des Vorabends, dass Altkanzler Helmut Kohl verstorben sei. Der »Kanzler der Einheit«, der »Vater Europas«. Egal, welche Zeitung man aufschlug, welchen Facebook-Account man anschaute, welchen Nachrichtenticker in der S-Bahn: Das Bild von Kohl vor einem schwarz-rot-goldenen Fahnenmeer brannte sich förmlich in die Netzhaut ein.[1]

War man allerdings als Protestforscher just an diesem Tag auf dem Weg nach Berlin, um die Demonstration der Identitären Bewegung, den selbsterklärten »Aufstand gegen das Unrecht und für unsere Zukunft«, zu beobachten, löste der Morgen mit Helmut Kohl eine Reihe von Assoziationsketten aus.

Zum einen erinnerte ein solches Deutschlandfahnenmeer an die Demonstrationen von Pegida in Dresden, deren Teilnehmer sich ja als Bezugsmythos ganz wesentlich auf die Proteste, die zur Wiedervereinigung führten, berufen. Zum anderen wurde die von den Identitären gewollt hergestellte Verbindung zum 17. Juni 1953, dem Arbeiteraufstand in der DDR, überlagert von ihrer eigenen Inszenierung als Verteidiger von Kohls »Haus Europa«: »Defend Europe!«[2]

Und so eröffneten die mit dem Tod Helmut Kohls verbundenen Nachrufe und Bilder an diesem Tag einen eigenartigen Blick auf rechtspopulistische Proteste von Pegida und der Identitären Bewegung insgesamt, auf ihre sehr unterschiedlichen Wegmarken hin zu Protestmarken.

Denn sowohl Pegida als auch der Identitären Bewegung ist es in gewisser und unterschiedlicher Weise gelungen, sich und ihrem Protest einen ganz bestimmten Stempel aufzudrücken, mit ihrer Selbstinszenierung ein Label zu etablieren.

So klein Pegida auch startete und so groß Pegida zwischendurch auch war, so sehr Pegida auf die Anstrengungen rekurrierte, die im Osten auf dem Weg zur deutschen Einheit erbracht worden waren, so war und ist Pegida nie als eine einheitliche Bewegung aufgetreten. Ungeachtet der Richtungskämpfe in der Führungsriege und des Streits, ob es sich um »Nazis in Nadelstreifen«, »besorgte Bürger«[3] oder eine »rechtspopulistische Empörungsbewegung«[4] handele – eines Streits, der die Interpretationsschwierigkeiten von Pegidas Anliegen und Inhalten ausdrückt –, war auch das Auftreten der »Patriotischen Europäer« nicht einheitlich.

Betrat man in Dresden den Altmarkt oder den Theaterplatz, sah man zwar – gleich dem Eindruck, als man am 17. Juni 2017 die Zeitung aufschlug – ein schwarz-rot-goldenes Fahnenmeer; doch war dieses durchsetzt mit zahlreichen selbst gebastelten Transparenten, die auf die unterschiedlichsten Anliegen aufmerksam machen sollten. Es wurde sogar vor den schönsten Plakaten gemeinsam für ein Foto posiert, man tauschte sich über den Herstellungsvorgang mindestens ebenso intensiv aus wie über den Missstand, auf den das Schild hinweisen sollte. Ihre Träger waren meist Mittfünfziger, rüstig, etwas altbacken, in gewisser Weise nonkonform.

Diese manchmal überraschend-schockierende Betulichkeit stand in einem gewissen Widerspruch zu den Bestrebungen der Organisatoren, Pegida eine Form zu geben – durch Rituale wie die Hymne, die martialischen Sprechchöre, das Spaziergangsformat und durch einen mit der Zeit immer aktiver werdenden Facebook-Auftritt. So war die Zuschreibung »Eine Bewegung gefällt sich selbst« zu Pegidas erstem Geburtstag durchaus zutreffend. Zur Erinnerung: »In erster Linie ist man heute Abend gekommen, um sich selbst zu feiern. Man ist beeindruckt von dem, was man im letzten Jahr auf die Beine gestellt hat. Dieser Zusammenhalt wird auch von den Veranstaltern beschworen […]. Alle Register, um eine Gemeinschaft zu formen und ihr Rituale und Symbole zur Selbstvergewisserung an die Hand zu geben, werden gezogen, als habe man sie eigens erfunden: ›Wir sind die erste Bewegung mit einer eigenen Hymne.‹«[5]

Zum zweiten Geburtstag hatte sich das Bild ein Stück weit gewandelt, »vom Schmuddelkind zum professionalisierten Protestformat«[6], man war den beschrittenen Weg weiter gegangen, jedoch zögerlich und etwas stockend; es war eine weite Strecke zur partiellen Institutionalisierung und Professionalisierung der Protestformation. »Während in der Geschichte der Bundesrepublik, insbesondere im Rahmen der Neuen Sozialen Bewegungen, Protest auch immer kreativ, originell und aktionistisch präsentiert wurde, waren PEGIDA-Veranstaltungen zumeist steif, einfallslos und limitiert. Auch dies hat sich gewandelt. […] PEGIDA schuf – weniger aus der Bewegung heraus, sondern vielmehr durch das machtbewusste Organisationsteam gesteuert – in den zwei Jahren ihres Bestehens Symboliken, die ein Zugehörigkeitsgefühl erzeugen. […] PEGIDA ist auf dem Weg, ein Label zu schaffen.«[7]

Am 17. Juni dann in Berlin angekommen, fühlt man sich fast in die Anfangsphase von Pegida zurück katapultiert. Berichtet mittlerweile die überregionale Presse kaum noch über die Dresdner, ist der Medienhype bei den Identitären so unglaublich wie in Pegidas Frühphase – man wird Zeuge eines Lehrstücks medialer Aufmerksamkeitsökonomie.[8] Etliche Journalisten laufen an der Spitze des Zuges, um Fotos zu schießen, Martin Sellner, den sendefreudigen Anführer, zu interviewen – die Macht der Bilder, welche die Medien der Bewegung zugestehen, ist deren wirkmächtigste Waffe. Die Identitäre Bewegung, die »Rassisten in neuem Gewand«[9], sind längst kein Internetphänomen mehr, treten nicht mehr nur in gezielten Provokationsaktionen auf, sondern sie sind an diesem Tag auch auf der Straße präsent.

Und obwohl der Andrang der Medien Assoziationen zu den frühen Pegidaprotesten weckt, ist das Bild, ja, die Form und die Strategie des Protestgeschwisterchens doch erkennbar eine andere: Es ist die Methode der kalkulierten Eskalation. Denn hier soll nichts dem Zufall überlassen werden. Bereits im Demoaufruf auf Facebook werden klare Regeln aufgestellt: Erlaubt sind nur Lambda-Fahnen, die das Symbol der Bewegung zeigen, Auftreten und Kleidung sollen Assoziationen zur rechten Szene keinesfalls ermöglichen, zugelassen sind nur die Sprechchöre, welche die Vorsänger, die den Demozug am Rand mit Megafonen begleiten, vorgeben.[10] Alles ist organisiert, durchgetaktet, in ein Format gepresst – und zwar in ein strategisch entwickeltes, sich als jugendlich-avantgardistisch gebendes Protestformat,[11] das sich vor allem durch eines auszeichnet, was es wesentlich von Pegida unterscheidet: Uniformität und Disziplin.

Hier gibt es kein selbst gebastelt, selbst gebacken oder selbst ausgedacht; kein Durcheinander, keine Stümperhaftigkeit, sondern Taktung, Design und Konformität, die in erster Linie auf ein professionelles Merchandising zurückzuführen ist: Was Pegida langsam etablierte, kommt hier bereits voll zur Entfaltung – Fahnen werden verteilt, es gibt T-Shirts, Buttons und Handyhüllen, die den Anstrich der Bewegung als Ausdruck einer spezifischen Jugendkultur systematisch verstärken sollen. Die Bilder sind gestellt, von Beginn an bis zum »Selfie im Polizeikessel«[12] — alles soll eine durchchoreografierte Inszenierung sein. Was Pegida mehr schlecht als recht gelang, ist hier professionelles Programm.

Und es ist vor allem diese Uniformität, welche die Atmosphäre bedrohlich, fast schon unheimlich, macht. Gleiche Fahnen, gleiche Sprechchöre, gleiche Frisuren, gleiche Klamotten, gleicher Hass. Die »Ahuu«-Rufe, das Auftreten, die Maßregelung derjenigen, die – und sei es nur mit einem eigenen Sprechchor – ausscheren: All dies hat vor allem aufgrund der Ästhetik etwas Faschistisches.[13]

Denn auch wenn die Bewegung versucht, sich als fröhlich-tanzende, jung-dynamische Weltveränderer- bzw. -bewahrerbewegung zu präsentieren[14], die sich Gedanken macht und dem ewig besorgten Quengler von Pegida ein vermeintlich positives Konzept der eigenen »Identität« und »Heimat« entgegenstellen möchte, trügt der Schein, kommt hinter der Inszenierung etwas ganz anderes zum Vorschein.

Nach wenigen Metern schon gerät der Demozug ins Stocken, schließlich nötigt ihn eine Sitzblockade des Gegenprotestes zwei Stunden lang, auszuharren. Als endlich klar ist, dass man nicht wird weiter ziehen können, geht alles ganz schnell. Zwischen Sellners rhetorischem Versuch, das Scheitern noch irgendwie positiv umzudeuten, letztlich aber dennoch die Veranstaltung für beendet zu erklären, und dem Moment der Eskalation liegen etwa zehn Sekunden. »Die Veranstaltung ist beendet« liegt noch in der Luft, da rennen schon mehrere Identitäre los und versuchen, die Polizeikette in Richtung Gegenprotest zu durchbrechen, und neben handgreiflichen Ausschreitungen kommt es zu einer besonders aussagekräftigen Szene: Eine Teilnehmerin der Identitären-Demo schlägt mit ihrer Fahne in die Richtung eines Passanten oder Gegendemonstranten und wird von einem der Ordner ihrer eigenen Veranstaltung gepackt und angebrüllt, ob sie denn verrückt geworden sei, mit der Fahne der Bewegung, mit dem in den letzten Stunden so mühsam aufgebauten Symbol proklamierter Friedfertigkeit, um sich zu schlagen. Sie beschmutze damit alles, wofür man doch stehen wolle, was man propagiert und inszeniert hatte.

Diese bizarre Szene, mitten unter laufenden Hundertschaften der Polizei, unter flüchtenden anderen Demonstranten, unter sprintenden Journalisten, die Blut geleckt haben, das Bild des Tages schießen zu können, zeigt deutlich: Es brauchte nur einen Moment für die völlige Demaskierung.

Dieser Moment ließ eine weitere Irritation schon fast in den Hintergrund rücken: Denn vorne auf dem Wagen, neben Sellner und den anderen jungen, rhetorisch versierten Identitären, standen Lutz Bachmann und Claudia Gemeinert. Auch Siegfried Daebritz ist vor Ort – und somit die führenden Köpfe Pegidas. Dies ist eine Tatsache, die verwundert; denn die Dresdner passen so gar nicht zu dem Image, welches die Identitären so absolut bemüht sind, aufzubauen. Bachmann wirkt wie eine Dose Altbier im Alkopopregal: weder jung, noch hip oder verführerisch, sondern deplatziert.

Die Dresdner Bürger wuchsen in ihrer Spießigkeit Montag für Montag zu einer selbst empfundenen Gemeinschaft zusammen. Die selbsterklärte Identitäre Jugendbewegung agiert jedoch von vorneherein als eine Masse, als Kader, der vom Kopf innerviert wird und in dessen durchgestyltem Gefüge die Pegidachefs wie Fremdkörper wirken. Scheinbar glaubt man, sich diesen Stilbruch zugunsten eines demonstrierten Schulterschlusses rechtspopulistischer Formationen leisten zu können.

Und obwohl Pegida und die Identitären wohl nicht grundlegend vergleichbar sind, zeigen sich doch in Berlin am 17. Juni einige Entwicklungen wie im Zeitraffer: Der Weg zur Protestmarke war für die Identitären eher ein Sprint als ein Dresdner Marathon. Denn: Der »heimatverliebte Patriot« ist eine andere Figur als der »besorgte Bürger« – eloquent und nicht altbacken, hip statt sächselnd, jung statt pensioniert, verliebt statt verbittert, Merchandise statt selbst gebastelt, gestylt statt nonkonform.

Am Ende des Tages überwölben zwei Brückenschläge die Diachronität des Tages: Zum einen ist es die Beobachtung, dass Kohl, Pegida und auch die Identitären für sich beanspruchen, für alle zu sprechen: Alle Deutschen wollten die Einheit, deren Kanzler Kohl wurde[15], Pegida spricht für »das Volk«, und die Identitären stellen sich in eine Nachfolge der unterdrückten Arbeiter, deren Aufstand zwar scheitert[16], denen es aber gelingt, ein Fanal zu setzen. Beide, Pegida und die Identitären, wählen einen indirekten Bezug auf Kohls Einheit: Pegida stellt sich dezidiert in die Tradition derjenigen, welche die Mauer zu Fall brachten, was allerdings nicht gleichbedeutend mit der Wiedervereinigung ist und die Identitären wählen das symbolische Datum des Tages, der lange als Tag der Deutschen Einheit gefeiert wurde.

Doch auch in ihren jeweils inhaltlichen Stoßrichtungen gibt es Bezüge: In ihnen liegt mal ein kleinerer, mal ein größerer Hauch Antimodernität. Markus Feldenkirchen schrieb, es sei kein Zufall, »dass wir Kohl-Kinder als langweiligste Generation seit dem Ende der Biedermeierzeit gelten,« der das »politische Feuer«, der »Kampf« fehle, weil Kohl das Land regiert habe »mit den Eigenschaften seines Lieblingstextils, der Strickjacke. Sie ist nicht wirklich modern, hält aber warm.«[17] Nun, unter Kohls Einserschülerin, mag die politische Kultur des Landes ähnlich empfunden werden – von Pegida und den Identitären jedoch nicht: Sie versuchen, ein Feuer zu entfachen, den »Kampf« kann man ihnen nicht absprechen, doch was bei Kohl »nicht wirklich modern«, eher biedermeier war, ist bei der Neuen Rechten dezidiert antimodern, auch wenn sie in Form der Identitären jung und vermeintlich aufgeklärt daher zu kommen versucht.

Indes: Egal, in welchem Gewand, ob mit Deutschlandfahne oder als »Verteidiger Europas« – beide Bewegungen sind alles andere als harmlos. Die »Gnade der späten Geburt« konnte schon damals keine Ausrede sein, der »Fluch des frühen Rückfalls« ist nicht gebannt.