Kick it like Jesse?Warum die Debatte um den Extremismusbegriff einer zähen Fußballpartie ähnelt – ein Workshop-Bericht

Der Himmel ist grau, Regen prasselt hernieder und auf dem Spielfeld hat sich eine Abwehrschlacht entwickelt. Auf schwerem Geläuf begegnen sich die Kontrahenten unversöhnlich. Es geht zur Sache, die äußeren Bedingungen sind widrig: böiger, kalter Gegenwind, sich verfeindet gegenüberstehende Fanlager, die ihre Mannschaften frenetisch nach vorne peitschen. Attackiert wird meist über links außen, zum Teil geht’s auch mal schnell durch die Mitte – oder eben mit der Brechstange. Immer wieder kommt Hektik ins Spiel.

So etwa könnte es klingen, beschriebe man die öffentliche wie wissenschaftliche Auseinandersetzung um den Extremismusbegriff als Fußballreportage: eine wahrlich unerbittliche Begegnung, die keinem (mehr) so recht Freude bereitet, aber trotzdem fortgesetzt wird. Die Debatte hat dadurch etwas Reflexhaftes an sich, strahlt etwas Festgefahrenes und Abgeschlossenes aus, als folge sie einem Skript: Wiederholungen von bereits Dagewesenem. Abpfiff und Neuansetzung der Partie wären da wohl zu empfehlen, doch so einfach ist das nicht.

Gewiss, man sollte es mit der Ballspielmetaphorik nicht übertreiben. Sie wird ohnehin viel zu häufig bemüht und taugt auch nur für eine grobe Hinführung. Nuancen, Feinheiten, Untertöne – die es ja auch in der umkämpften Auseinandersetzung um den Extremismusbegriff gibt – werden so eingeebnet. Begriffsdebatten gehören nicht nach neunzig Minuten abgepfiffen, sollten aber auch nicht auf Endlosschleife gestellt werden. Daher ist die Frage, was der Extremismusbegriff (noch) zu leisten vermag, berechtigt. Sie darf, ja muss, gestellt und diskutiert werden. Schließlich erlebt die Figur des »Extremisten« ganz offenkundig eine Renaissance – in Sicherheitskreisen, wo sie letztlich schon seit Jahrzehnten fest beheimatet ist, vor allem aber in den Medien. »Noch nie hielten die drei Formen des politisch etikettierten, gewaltbereiten Extremismus die Menschen in einem so engen Zeitraum derart in Atem wie gegenwärtig« [1], schrieb etwa die FAZ im Sommer 2017. Ob Linksextremisten, die das Hamburger Schanzenviertel demolieren, als Zeichen ihres Protests Bahnstrecken lahmlegen oder Büros von AfD-Politikern »entglasen«; ob Rechtsextremisten, die Asylunterkünfte in Brand setzen, Flüchtlinge im Namen des Heimatschutzes angreifen oder sich auf Vollkontaktkampfsportveranstaltungen und Rockkonzerten treffen; ob Islamisten, die Fahrzeuge als Waffen gegen Passanten benutzen, Bomben zünden und Macheten schwingen oder sich darauf vorbereiten, im selbsternannten Kalifat zu kämpfen: Wer die öffentliche Debatte verfolgt, erhält den Eindruck, die Extremisten wären allerorten und würden immer mehr. Auch der »Extremismus der Mitte«, wie die taz meint, habe mit der Alternative für Deutschland (AfD) hierzulande wieder eine Partei, die ihn verkörpere, und 2017 gar den Einzug in den Bundestag schaffte.[2] Eine neue Qualität des Extremismus, heißt es oft, sei zu beobachten. Aber warum ist das Bild vom »Extremismus« sowohl bei Befürwortern als auch bei entschiedenen Ablehnern dennoch wieder bzw. noch immer in Mode?

Kein Zweifel, es bestehen Zweifel. Und es gibt Klärungsbedarf, das Bedürfnis nach Einordnung, auch Deutung, und gegebenenfalls nach einer Neujustierung entwickelter Kategorien und vorhandener Betrachtungsfolien von linker Militanz, rechtem Radikalismus und islamisch-religiösem Fundamentalismus. Mit ebendieser Formulierung einer scheinbar gleichrangigen Phänomen-Trias hat sich der Verfasser nun selbst auf das schwierige Spielfeld begeben und – mehr noch als das – den Anstoß bereits ausgeführt. Denn das Göttinger Institut für Demokratieforschung ist mit dem dort angesiedelten wissenschaftlichen Part von FoDEx, der Forschungs- und Dokumentationsstelle zur Analyse politischer und religiöser Extremismen in Niedersachsen, bereits mitten im Spiel. Und zu diesem gehören auch Protestaktionen von der sich als politisch links außen begreifenden Seite vor dem Eingang des Instituts sowie mehr pastoral als radikal klingende Vorwürfe, forschungsethisch unredlich zu arbeiten[3], während zeitgleich Staatsschutzermittlungen gegen Institutsmitarbeiter liefen, die von rechts außen betrieben worden sind. So weit, so bekannt.

Auch der Doyen der Extremismusforschung, Eckhard Jesse, kennt das, wird kritisiert, ja angefeindet, teilt selbst zuweilen hart aus und sagt im Rückblick: »Es ist ein solches Minenfeld: Spaß macht das auf Dauer nicht.« Mit dem Dresdner Politikwissenschaftler Uwe Backes konzeptionierte er bereits ab Ende der 1980er Jahre die bis heute so verbissen diskutierte »Extremismustheorie« als »normative Rahmentheorie«, die Extremismus als Ablehnung (der Regeln und Normen) des demokratischen Verfassungsstaates beschreibt.[4] Jesse, ein – im besten Sinne – streitbarer Forscher aus Chemnitz, war einer der Vortragenden beim zweitägigen FoDEx-Workshop zum Extremismusbegriff in unserem Institut, zu dem Gegner wie Anhänger der Extremismustheorie geladen worden waren (siehe Infokasten). Die eigene Begriffsschärfung voranzutreiben, lautete das übergeordnete Ziel der Zusammenkunft.

Für Jesse, sowie für die Anhänger des politikwissenschaftlichen Modells sächsischer Provenienz, ist Extremismus gleichbedeutend mit Antidemokratie; für sie bilden die Begriffe Extremismus und Demokratie ein antithetisches Paar. Dieser eingängigen, aber denkbar weiten »Negativdefinition« ist von den Autoren der Extremismustheorie eine »Positivdefinition« zur Seite gestellt worden, um den Gegenstandsbereich zu beschreiben. Bei allen Unterschieden, welche die verschiedenen Extremismen trennen, ließen sich doch Gemeinsamkeiten benennen, lautet ihre Prämisse. »Jeder Rechtsextremist ist ein Antidemokrat. Aber nicht jeder Antidemokrat ist ein Rechtsextremist«, pointierte dies Jesse während des Workshops. So träten Strukturmerkmale extremistischen Denkens aus der Anwendung der Negativdefinition hervor, die sich benennen ließen und Vergleichbarkeit herstellten. Dazu zählten Absolutheitsansprüche, Dogmatismus, Utopismus bzw. kategorischer Utopie-Verzicht, Freund-Feind-Stereotype, Verschwörungstheorien, Fanatismus und Aktivismus.[5] Zu finden seien diese Merkmale in einer Vielzahl von – sodann als extremistisch zu bezeichnenden – Gruppen, Organisationen und Ideologien gleich welchen weltanschaulichen Ursprungs. Äquidistanz im Umgang mit den resultierenden verschiedenen Formen des Extremismus sei das oberste Gebot.

Etliche Einwände gegen die vergleichende Extremismusforschung fallen in der Tat reichlich reflexhaft aus.[6] Die Extremismustheorie setze so unterschiedliche Phänomene wie Links- und Rechtsextremismus gleich, kritisieren diverse Autoren. Dabei handelt es sich jedoch um Vergleiche und nicht um Gleichsetzungen. Sie verbanne problematisches Gedankengut an die extremen Ränder der Gesellschaft und exkulpiere damit die politische Mitte, imprägniere sie gleichsam gegen Extremismen. Dabei gibt die Extremismustheorie à la Jesse gar nicht vor, soziale Gruppen der Gesellschaft wie »die Mitte« zu beschreiben, sondern versucht, politische Ideen zu systematisieren. Die Extremismustheorie sei unterkomplex und könne die gesellschaftlichen Entstehungsbedingungen extremistischer Zusammenschlüsse nicht erklären, formulieren Kritiker des Ansatzes. Aber auch das behauptet sie nicht. Es geht ihr vielmehr um eine willkürfreie Bestimmung der Untersuchungsgegenstände der Extremismusforschung. Ebenfalls häufig anzutreffen ist der Vorwurf, die Extremismustheorie sei staatsnah, rechtfertige sicherheitspolitisches Handeln. Es mag sein, dass die zentralen Extremismustheoretiker dem Prinzip eines vorgelagerten Demokratieschutzes anhängen, Behörden wie die Verfassungsschutzämter für notwendig erachten; dass Ideen und Begriffe politisch instrumentalisiert werden, ist jedoch kein inhaltliches Argument gegen die »Extremismustheorie«, ebenso wenig wie der Normativitätsvorwurf. Denn was hätten uns nicht-normativ ausgerichtete politische Wissenschaften über gesellschaftliche Wirklichkeiten noch mitzuteilen: eher wenig.

Der Bremer Soziologe Maximilian Fuhrmann vermied in seinem Vortrag schablonenhafte Kritik, wie sie zum Teil von sich nicht-normativ gerierenden sowie von ausdrücklich normativ-aktivistisch auftretenden Sozialwissenschaftlern meist im Gestus der Empörung gegenüber Extremismustheoretikern vorgebracht wird, und replizierte stattdessen analytisch, nicht apodiktisch. Fuhrmann, der über die Wirkmächtigkeit des Extremismuskonzeptes promoviert hat (und ihm ablehnend gegenübersteht), argumentiert deutlich näher entlang der extremismustheoretischen Schriften und damit triftiger. Er setzt sich mit den inhaltlichen Prämissen und deren praktischen Folgerungen auseinander: Demnach, so wendet er zunächst gegen Jesse ein, werde die Negativdefinition selektiv angewandt; denn sie sei noch nicht an der Gesamtheit aller politischen Strömungen überprüft worden und könne daher nicht als verifiziert angesehen werden. Stünden nicht möglicherweise auch Kirchen, Regierungsparteien und zivilgesellschaftliche Akteure unter Extremismusverdacht, wenn derjenige als extremistisch gilt, der eines der drei demokratischen Wesensmerkmale Pluralismus, Gewaltenteilung und Menschenrechte ablehne? Getestet worden sei dies jedenfalls noch nicht; die Abgrenzung und Anwendung sei schwierig. Daher schaffe die Negativdefinition einen »enormen Interpretationsspielraum für die Forscher und erhöht die Wahrscheinlichkeit politisch motivierter Einschätzungen«, führt Fuhrmann aus. Die Positivdefinition und Herleitung der extremistischen Strukturmerkmale hält er für »mit Verlaub empirisch dünn«. Uwe Backes habe sie 1989 auf zwanzig Seiten abgehandelt. Die zahlreiche und kritiklose Rezeption verwundere ihn. Für den Bereich Linksextremismus etwa stütze sie sich auf die Ausführungen Lenins aus dem Jahr 1902, »deren Repräsentativität für den Linksextremismus heute durchaus angezweifelt werden kann«. Zudem existiere kein klarer Schwellenwert, dessen Überschreitung es legitimieren würde, von Extremismus zu sprechen. Müssten ein, zwei oder mehrere Strukturmerkmale des Extremismus erfüllt sein, fragt Fuhrmann, und verweist auf das Merkmal Verschwörungstheorien, das ja in ganz verschiedenen politischen Gesellschaftsmilieus gleichermaßen anzutreffen sei.

Fuhrmann kritisiert anschließend und hier noch einmal grundsätzlicher werdend, dass die Negativ- und die Positivdefinition jeweils unterschiedliche Gegenstandsbereiche beschrieben, die zwar Schnittmengen aufwiesen, aber nicht deckungsgleich seien, was zur Unbrauchbarkeit führe. Mit Blick auf die Bezeichnungen Links- und Rechtsextremismus, die in der Extremismustheorie aus der Negativdefinition entwickelt und mit den Ideen des Turiner Rechtsphilosophen Norberto Bobbio begründet werden, verwirft Fuhrmann insbesondere den Linksextremismusbegriff. Alle Versuche, linksextreme Einstellungen wissenschaftlich zu erfassen, seien bisher vergeblich gewesen. Die Empörung darüber, dass in deutschen Bibliotheken mehr Literatur zum Thema Rechtsextremismus als zum Linksextremismus vorhanden sei, »empfinde ich als populistisch«, so Fuhrmann. Es gebe schlichtweg gute Gründe dafür, dass in den Bibliotheken einschlägige Literatur nicht unter dem Begriff Linksextremismus, sondern bspw. unter den Schlagworten Sozialismus und Kommunismus sowie in den Bereichen der Parteien-, Milieu- und Kulturforschung zu finden sei. Der Linksextremismusbegriff verschleiere tatsächlich gefährliche Entwicklungen, weil er bspw. radikaldemokratische Ideen, die »mit Sicherheit nicht ins Gulag führen«, mit antisemitischen, maoistischen Strömungen zusammenfasse. Unterschiede gingen leicht verloren; eine Stigmatisierung finde statt. Zudem ersticke die »Klassifizierung als linksextrem« die Tatsache, dass sich in vielen darunter gefassten Gruppen und Szenen selbst »durchaus aktiv« mit Problemen wie Antisemitismus, Autoritarismus, Rassismus und Gewalt »in den eigenen Reihen und darüber hinaus« auseinandergesetzt werde. Linksautonome Zentren seien vielerorts kulturelle Treffpunkte, politische und soziale Lern- und Hilfsorte. Fuhrmann fasst zusammen: »Interessiert man sich für die Beschaffenheit der Phänomene, soll man vom Extremismus- und vom Linksextremismusbegriff in seiner bestehenden Form weit Abstand nehmen.« Anders verhalte es sich beim Rechtsextremismusbegriff. Dieser sei von einer Vielzahl von Wissenschaftlern, welche die Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaates nicht in ihre Rechtsextremismusdefinitionen aufnähmen, »in Ermangelung einer Alternative« angewandt worden, wie Fuhrmann sagt. Er habe sich letztlich aber durchgesetzt und sei mittlerweile theoretisch und empirisch gesättigt und damit trotz anhaltenden Unbehagens seitens der Forscher etabliert.

Dass ein solch fächerübergreifendes Definitionsbüfett problematisch sei – es droht die Beliebigkeit –, führt Astrid Bötticher aus.[7] Die Berliner Politikwissenschaftlerin tischte gleich fünfzig Extremismusdefinitionen auf und betonte den internationalen Kontext. Die deutsche extremismustheoretisch ausgerichtete Forschung spiele in der angloamerikanisch dominierten research on extremism jedenfalls überhaupt keine Rolle – auch weil vergleichende Länderstudien mit diesem »emotionalisierten Wissensgebiet, das niemand in Europa kennt«, nicht möglich seien.

Braucht es denn (definitorischen) Konsens? Konzepte und Begriffe konkurrierten und die Debatten dazu seien wichtig, sagt Hans-Gerd Jaschke, der seit Anfang der 1980er Jahre zur extremen Rechten forscht. Er befürwortet einen eher forschungspragmatischen Zugang und betont im Workshop die Anschlussfähigkeit. Demnach sollte sich die (Rechts-)Extremismusforschung nicht in Ansatz- und Begriffsdebatten verstricken, jedenfalls nicht mit dem Ergebnis, dass damit Diskurse unterbrochen würden. Wer den Begriff nicht benutze, nehme nicht am »Sicherheitsdiskurs« teil und sei damit auch bei vielen Debatten außen vor, habe in der öffentlichen Diskussion, in welcher der Extremismusbegriff umherschwirrt, »ein Problem bei der Vermittlung«, befinde sich beim Transfer der eigenen wissenschaftlichen Erkenntnisse in einem Übersetzungsdilemma.

So arbeitet auch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) als nachgeordnete Behörde des Bundesinnenministeriums mit dem Extremismusbegriff, wie BpB-Referent Gereon Flümann beim Workshop betonte – wenngleich diese Ausrichtung intern nicht unumstritten sei. Der Bundeszentrale sei letztlich der vergleichende Charakter besonders wichtig für die Einordnung hinsichtlich der streitbaren Demokratie und der Ausrichtung ihrer Bildungs- und Informationsarbeit. Politik, Medien, Ministerien und Behörden: Hans-Gerd Jaschke rät aufgrund der umfassenden Präsenz und Verwendung der Begriffe dazu, von Rechtsextremismus zu sprechen, den Begriff zugleich aber kritisch zu begleiten – bspw. hinsichtlich seiner Etikettierungsfunktion. Denn es gebe genug zu tun, es gelte, den Blick auf die Empirie zu richten.

Jaschke stellte drei offene Fragen heraus. Erstens: Radikalisierung betreffe Individuen. Heute sei es »mehr oder weniger zufällig, in welche Milieus sie geraten«, die Radikalisierungsprozesse verliefen jeweils ähnlich, so Jaschke. Aber auch Gruppen und Organisationen können sich (de-)radikalisieren. Wie genau sich diese Prozesse vollziehen, dazu existiere jedoch bislang nur wenig Wissen. Zweitens: Über die staatlichen Auseinandersetzungen mit Extremismus sei vieles bekannt, die zivilgesellschaftlichen seien indes deutlich weniger intensiv erforscht worden. Wie reagieren Politik und Gesellschaft auf extremistische Vorgänge und welche Interaktionen und Dynamiken unter welchen Lokalbedingungen lassen sich rekonstruieren? Drittens: Es gebe kaum Studien über die Zusammenhänge von primärer, sekundärer und tertiärer Prävention.[8] Die drei Bereiche arbeiteten »für sich und zusammenhanglos«. Sie zu verbinden, auf ihre Schnittstellen hin zu erforschen, sei ein Desiderat.

Gewiss: Dies sind lediglich drei Hinweise Jaschkes auf empirische Leerstellen in einem sich sehr dynamisch entwickelnden Forschungsfeld, das von verschiedenen Disziplinen durch vielfältige Zugänge betreten wird; doch weitere offene Fragen ließen sich problemlos hinzufügen, wie auch der Verlauf des Workshops gezeigt hat. Und vielleicht befindet sich ja hier – also auf der beweisenden Seite – der größere Nachholbedarf. Dass er auch deshalb entstanden sein könnte, weil man sich theoretisch aufgerieben hat, kann wohl nicht ganz ausgeschlossen werden. Ein analytisch sortierender Blick auf und die kritische Rückbindung an vorhandene Begrifflichkeiten, deren etwaige Anpassung und Korrektur aufgrund neu entwickelter empirischer Befunde: So etwa ließe sich wieder Bewegung ins Spiel bringen und vielleicht so manche Abwehr knacken. Man wird es jedenfalls versuchen müssen.